AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen (AGB)

1. Geltungsbereich / Fristen

(1.1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Bestellungen und Verkaufsvorgänge zwischen Batelli-Ballerinas.de, vertreten durch U. Hoffer, Jenaer Str. 3, 96450 Coburg (nachfolgend „Batelli“ genannt) und Kunden.
(1.2) "Verbraucher" im Sinne des §13 BGB ist, wer Lieferungen und Leistungen nicht für eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit benötigt bzw. wenn diese solchen nicht zugerechnet werden können. Unter "Unternehmern" verstehen sich hingegen natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die zu selbständigen, gewerblichen oder freiberuflichen Zwecken bestellen. Sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer gelten als "Kunden" im Sinne dieser AGB.
(1.3) Abweichende oder entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt. Spätestens mit dem Absenden seiner Bestellung erklärt der Kunde diese folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen zu haben und diese ohne jedwede Vorbehalte oder Ergänzungen anzuerkennen.
Die nachfolgenden AGB gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Geschäftsbedingungen die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen.
Sofern der Kunde Einkaufsbedingungen verwendet und wir der Verwendung nicht ausdrücklich und explizit schriftlich zugestimmt haben, gelten ausschließlich diese AGB.
(1.4) Unter Werktagen (z.B. bei der Nennung von Fristen) verstehen sich alle Wochentage mit Ausnahme von Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertagen (im Speziellen des Freistaats Bayern und des Bundeslands des Bestellers).

2. Registrierung

(2.1) Im Falle der Eingabe persönlicher Daten für die Registrierung auf der Website ist der Kunde selbst für die wahrheitsgemäße und vollständige Angabe verantwortlich.
Der Kunde verpflichtet sich die Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen. Die Anmeldebestätigung erfolgt unmittelbar nach Absenden der Anmeldung durch betätigen von "Absenden" oder "Registrieren".
(2.2) Die Zugangsdaten ermöglichen die Anmeldung im Batelli Webshop, z.B. für das Kundenkonto, den Newsletter, die Abgabe von Produktbewertungen, etc.
(2.3) Der Kunde ist für die Inhalte, die er in den speziell dafür zugänglich gemachten Bereichen (z.B. Produktbewertungen, Blog-Kommentare, etc.), alleine verantwortlich. Die Rechte Dritter dürfen nicht verletzt werden. Es besteht kein Anspruch auf Speicherung oder Veröffentlichung der durch den Kunden eingestellten Inhalte.
(2.4) Der Kunde hat sich jeder Störung der Website oder weitgehender Nutzung der zugänglichen Daten außerhalb der jeweils dafür vorgesehenen Nutzung zu enthalten. Eine vorsätzliche Manipulation mit dem Zweck der Erlangung von unberechtigten Zahlungen oder anderen Vorteilen und zum Nachteil von Batelli oder anderen Kunden kann zum Verlust des Zugangs führen - andere rechtliche Konsequenzen bleiben davon unberührt.
Die Registrierung eines Kundenkontos berechtigt zur Nutzung der Website in der jeweiligen Verfügbarkeit und alleine zur Nutzung der Inhalte für den eigenen privaten, nichtkommerziellen Zweck.
(2.5) Jedem Kunden ist nur der Unterhalt eines Kunden-Kontos gleichzeitig erlaubt. Batelli behält sich vor Mehrfachanmeldungen zu löschen und Kunden, die gegen die oben genannten Bestimmungen verstoßen, eine Verwarnung auszusprechen oder fristlos zu kündigen, bzw. eingetragene Inhalte zu löschen oder abzuändern.
(2.6) Batelli ist nicht verpflichtet eine Registrierung oder Bestellungen eines registrierten Kunden zu akzeptieren. Ferner ist Batelli nicht dazu verpflichtet sein Online-Angebot permanent verfügbar zu halten. Natürlich bleiben bereits bestätigte Bestellungen davon unberührt.

3. Zustandekommen des Vertrags

(3.1) Das Angebot von Batelli von Produkten bzw. Waren über das Internet stellt kein rechtlich verbindliches Angebot dar.
(3.2) Verträge bezüglich der unter www.batelli-ballerinas.de angebotenen Artikel werden ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen. Batelli bietet keinen Kauf an Minderjährige an, in diesem Fall ist die Mitwirkung des Erziehungsberechtigten notwendig.
(3.3) Durch klicken des "zahlungspflichtig bestellen"-Buttons geben Sie eine verbindliche Bestellung aller im Warenkorb enthaltenen Artikel ab. Unmittelbar nach der Absendung der Bestellung erfolgt eine Bestätigung über den Eingang der Bestellung. Sämtliche Artikel werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft.
(3.4) Mit der Übermittlung der Bestellbestätigung, spätestens mit der Lieferung der bestellten Ware, kommt ein verbindlicher Vertrag zustande. Unabhängig vom geltenden Widerrufsrecht ist der Kunde bei als "lieferbar" gekennzeichneter Ware drei Werktage an die Bestellung gebunden. Im Übrigen beträgt die Bindung längstens 5 Tage.
(3.5) Im Falle einer Bestellung mit der Zahlungsoption Vorauskasse erfolgt die Auslieferung der bestellten Ware (Reservierung) erst nach Gutschrift der vollständigen Summe auf dem Konto von Batelli. Ist die Zahlung, trotz Fälligkeit und auch nach erneuter Aufforderung, 7 Kalendertage nach Absendung der Bestellbestätigung auf dem Konto von Batelli nicht eingegangen, tritt Batelli vom Vertrag zurück, die Bestellung ist hinfällig und es besteht keine Lieferverpflichtung seitens Batelli. Für den Kunden und Batelli gilt die Bestellung ohne weitere Folgen als erledigt.
Bitte beachten Sie, die Reservierung eines Artikels bei Bestellung per Vorauskasse gilt dementsprechend maximal für 7 Kalendertage.

4. Preise und Versandkosten

(4.1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, d.h. sie enthalten die jeweils gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer.
Dies gilt auch für die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Versandkosten. Innerhalb Deutschlands übernehmen wir die Versandkosten für Sie.
(4.2) Wir behalten uns künftig vor die Preise für unsere Produkte und unsere Konditionen, insbesondere die Kosten für den Zahlungsverkehr und Versand jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern. Es liegt darum in Ihrem Interesse sich vor einer erneuten Bestellung genaustens darüber zu informieren.

5. Bestellungen

Alle eingehenden Bestellungen werden unverzüglich bearbeitet. Wenn die bestellte ausnahmsweise nicht verfügbar ist, wird der Kunde von uns sofort informiert. Bereits erfolgte Zahlungen werden zurückerstattet. Die Höhe der Versandkosten und eventueller Zuschläge sind jeweils über den Link "Lieferung, Zahlung & Versandkosten" einsehbar.

6. Zahlungsarten/Zahlungsbestimmungen

(6.1) Batelli bietet Ihnen die Möglichkeit zur Zahlung durch Vorkasse, Lastschrift, Nachnahme, Rechnung (Klarna), Paypal , Kreditkarten an.
(6.2) Der Kunde erklärt sich einverstanden Rechnungen und Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form zu erhalten.
(6.3) Batelli akzeptiert Zahlungen ausschließlich von Konten innerhalb der Europäischen Union (EU). Etwaige Kosten für eine Geld-Transaktion werden in keinem Fall übernommen.
(6.4) Beim Kauf auf Rechnung (Klarna) wird der Kaufpreis am Tag des Eingangs der Lieferung beim Kunden zur Zahlung fällig.
(6.5) Weitere Informationen zu den zur Verfügung stehenden Zahlungsweisen finden Sie unter dem Link "Lieferung, Zahlung & Versandkosten".

7. Lieferbedingungen

(7.1) Nach Übermittlung der Bestellbestätigung wird Ihre Bestellung so schnell wie möglich ausgeführt. Bitte beachten Sie, dass es, z.B. bei erhöhtem Bestelleingang, Feiertagen oder höherer Gewalt, zu längeren Lieferzeiten kommen kann.
(7.2) Im Falle von Bezahlung von Vorauskasse gilt der obige Absatz erst mit der Gutschrift des vollständigen Vorauskassebetrags auf unserem Konto.
(7.3) Die Kosten für den Zahlungsverkehr und Versand werden bei der Bestellung gesondert ausgewiesen, sie sind verbindlicher Bestandteil der Bestellung.
(7.4) Sollte erst nach Vertragsschluss der Umstand eintreten, dass ein Produkt aufgrund höherer Gewalt oder Produktionseinstellung nicht lieferbar ist und eine anderweitige Beschaffung nicht zumutbar sein, oder eine Nichtbelieferung von uns nicht zu vertreten sein, wird Batelli von seiner Lieferpflicht freigestellt.
Der Kunde wird von uns unverzüglich informiert und im Falle einer bereits erfolgten Bezahlung wird der Preis und etwaige Versandkosten, des von der Lieferpflicht befreiten Produkts, sofort zurückerstattet.
(7.5) Für die Lieferung nutzen wir DHL.

8. Eigentumsvorbehalt/Zurückbehaltungsrecht/Aufrechnung

(8.1) Das Eigentum an den vom Kunden bestellten Produkten bleibt - unabhängig der gewählten Zahlungsweise oder der tatsächlich durchgeführten Art der Bezahlung - bis zur vollständigen Bezahlung bei Batelli. Erst nach vollständiger Begleichung aller Forderungen von Batelli geht das Eigentum an den Kunden über.
(8.2) Eine Aufrechnung kann nur erfolgen, falls die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, unbestritten sind und schriftlich anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden darf nur ausgeübt werden, falls die Ansprüche des Kunden aus dem gleichen Rechtsverhältnis herrühren.

9. Gesetzliches Widerrufsrecht

Für Verbraucher im Sinne des §13 BGB gelten die gesetzlichen Widerrufsrechte ohne Einschränkungen. Darüber belehren wir Sie wie folgt:
Wir bitten Sie unnötige Kosten zu vermeiden und uns die Ware nicht unfrei zurückzusenden. Unfrei gesendete Ware kann leider nicht angenommen werden.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Der Widerruf ist zu richten an:
Batelli
Hoffer Schuhe
U. Hoffer
Jenaer Str. 3
96450 Coburg

Tel. 09561 - 513 75 16

E-Mail: mail@batelli-ballerinas.de

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an die folgende Adresse zurückzusenden oder zu übergeben.
Rücksendeadresse:

Batelli
U. Hoffer
Jenaer Str. 3
96450 Coburg

Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:

Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, z.B. Maßgeschneiderte oder auf Maß gefertigte Kleidungsstücke.
Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

10. Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beläuft sich auf zwei Jahre. Im Fall des Verkaufs von explizit gekennzeichneten, gebrauchten Gütern auf ein Jahr.

Im ersten halben Jahr innerhalb der Gewährleistungsfrist hat bei einer Reklamation immer der Verkäufer die Beweislast, denn es wird immer zugunsten des Käufers angenommen, dass die Ware bei der Lieferung schon kaputt war. Wird aber die Ware nach Ablauf des halben Jahres noch reklamiert, dann ist die Beweislast umgekehrt. In diesem Fall muss der Käufer beweisen, dass die Ware schon beim Kauf beschädigt war.

11. Haftung

(11.1) Wenn Sie Verbraucher sind, verbleibt es grundsätzlich bei den gesetzlichen Regelungen zur Sachmängelhaftung.
(11.2) Die Haftung für fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, soweit diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper, der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Dies gilt auch für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen.

12. Änderung der AGB

Änderungen der AGB sowie Ergänzungen bleiben vorbehalten. Bei Änderungen oder Ergänzungen werden die in der Kundenkartei vorhandenen Kunden per E-Mail informiert. Sofern der Kunde den Änderungen oder Ergänzungen nicht binnen einer Frist von vier Wochen widerspricht, gelten diese als genehmigt. Im Hinblick auf Neukunden gelten die geänderten AGB ab dem Zeitpunkt der Änderung.

13. Rechtswahl

(13.1) Für alle Rechtsgeschäfte oder anderen rechtlichen Beziehungen mit Batelli gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach Ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(13.2) Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, der Geschäftssitz von Batelli (München) vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
(13.3) Der Vertragsschluss ist ausschließlich in deutscher Sprache möglich.

14. Schlussbestimmungen

(14.1) Es gelten immer die AGB in der Fassung, die im Zeitpunkt Ihrer Bestellung aktuell waren.
(14.2) Der Vertragstext wird nicht gespeichert.

Die obigen AGB sind urheberrechtlich geschützt, eine Nutzung durch Dritte (egal ob ganz oder nur in Auszügen) zu gewerblichen Zwecken ist nicht gestattet. Die Zuwiderhandlung kann rechtlich verfolgt werden.

Stand: 22.03.2020